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Nachricht vom 2.8.:

Liebe Mitglieder,

morgen Stammtisch - auch wenn Ferien sind. Wer Lust hat, kommt dazu.

Dienstag, 03.08.10, 20 Uhr, WOR, Wirtshaus Flößerei, 1. Stock - Offene Diskussionsrunde

Viele Grüße
Jens Müller

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Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes zur Veranstaltung vom 06.07.2010 mit der Landtagsabgeordneten Dr. Annette Bulfon in Geretsried

FDP-Kreisverband diskutiert Europa und Bundespräsidentenwahl

Eigentlich war die Münchner FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Annette Bulfon am vergangenen Dienstag in den Kreisverband gekommen, um über das Thema „Bayern in Europa“ zu referieren. Doch schon eingangs stellte der Kreisvorsitzende Jens Müller aus Kochel klar: „Die Basis ist aufgrund des aktuellen Erscheinungsbildes der Partei beunruhigt und erwartet hierzu Antworten.“
Nach dem Vortrag der Referentin – ein klares Bekenntnis zu einem vereinten Europa – wurde in der anschließenden Diskussion über die fallende Zustimmung zur FDP-Politik und die vergangene Bundespräsidentenwahl gesprochen.
„Es wurden von allen Koalitionspartnern Fehler gemacht, auch bei der FDP“, so Dr. Bulfon. Nun gelte es, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP klar definierten Ziele und Programmpunkte weiter gemeinsam umzusetzen. Sie hoffe, dass dies auch bei der CSU angekommen sei. Dabei wies sie darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen CSU und FDP im Bayerischen Landtag über weite Strecken gut funktioniere.
Zur Wahl des Bundespräsidenten, für die Dr. Bulfon in die Bundesversammlung vom Bayerischen Landtag als Wahlfrau delegiert wurde, stellte sie klar: „Ich habe Herrn Wulff aus Überzeugung gewählt.“ Zwar sei aufgrund des überraschenden Rücktritts von Ex-Bundespräsident Köhler die Kandidatenkür sehr kurzfristig gewesen. Für Abweichler in den eigenen Reihen hatte sie dennoch wenig Verständnis: „Die haben bewusst eine Schwächung der Koalition in Kauf genommen.“

Jens Müller
Kreisvorsitzender 

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie zu folgender Veranstaltung der Kreis-FDP ein:

Dienstag, 06.07.10, 20 Uhr, Geretsried, Ratsstuben, Karl-Ledere-Platz 1
Dr. Annette Bulfon (MdL) “Bayern in Europa – Integration und Subsidiarität“

Ein Auszug aus der Ankündigung: „Die EU bestimmt schon heute fast 70 Prozent der deutschen Wirtschaftspolitik und fast 90 Prozent der Verbraucher- und Umweltpolitik und ist somit auch für die deutsche Innenpolitik verantwortlich. Durch den seit 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon erhält die Europäische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um künftige Herausforderungen effizienter, demokratischer und besser zu bewältigen. Ganz konkret für Bayern bedeutet dies für die Zukunft, dass wir als Teil Europas in die Gesetzesinitiativen der EU direkt über Brüssel eingebunden werden, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger sowie der Einfluss des Parlamentes gestärkt werden und für mehr Transparenz in allen EU-Entscheidungen Sorge getragen wird. Die FDP muss allerdings dafür sorgen, dass sich die Europäische Union auf ihre Kernaufgaben begrenzt – heute und in Zukunft

Näheres zur Referentin: http://www.annette-bulfon.de

Frau Dr. Bulfon steht im Diskussionsteil natürlich auch zu anderweitigen Themen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Müller
FDP-Kreisvorsitzender